Rechtsprechung
| BVerwG, 23.02.2009 - 8 B 83.08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision in einem Verfahren um die Entschädigung von Enteignungen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Beweislast für unlautere Machenschaften
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision in einem Verfahren um die Entschädigung von Enteignungen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 24.06.2008 - 1 A 179/06
- BVerwG, 23.02.2009 - 8 B 83.08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.07.1994 - 7 C 41.93
Voraussetzungen hinsichtlich der Beurteilung einer Enteignung nach dem …
Auszug aus BVerwG, 23.02.2009 - 8 B 83.08
Wenn die Beschwerde meint, das angegriffene Urteil sei mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom 28. Juli 1994 BVerwG 7 C 41.93 (Buchholz 112 § 1 VermG Nr. 28 = NJW 1994, 3308) nicht vereinbar, so hat sie damit keine Divergenzrüge begründen können. - BVerwG, 26.09.1996 - 7 C 14.95
Offene Vermögensfragen - Erschütterung des Anscheinsbeweises für unlautere …
Auszug aus BVerwG, 23.02.2009 - 8 B 83.08
Über derartige, auf Erfahrungstatsachen beruhende und deshalb die "Beweiserleichterung" rechtfertigende typische Sachverhalte hinaus, ist eine generelle Umkehr der materiellen Beweislast im Rahmen des § 1 Abs. 3 VermG aber nicht gerechtfertigt (Urteil vom 26. September 1996 BVerwG 7 C 14.95 Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 88).